STOPPT DIE SPALTUNG DER GESELLSCHAFT!

STOPPT DIE SPALTUNG DER GESELLSCHAFT!
STOPPT DIE SPALTUNG DER GESELLSCHAFT!
Schwarz-Gelb auf dem Prüfstand
144 Seiten
Broschur, 12 x 18 cm
Preis 10, 00 €
ISBN 978-3-86602-161-7

Im Mammut-Wahljahr 2011 ist es an der Zeit, die sozialpolitische Bilanz der Bundesregierung von CDU/CSU und FDP unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ziehen. Trotz guter Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung drohen weiterhin erhebliche Gefahren aus den schwelenden Finanzkrisen. Ohne Scham verlagert die schwarz-gelbe Regierungskoalition die gigantischen Kosten für marode Banken und überschuldete Euroländer auf Arbeitnehmer, Arbeitslose, Familien und Kinder. Die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Verbesserung der Hartz IV-Leistungen ist völlig unzureichend und wird verzögert.

Gleichzeitig hat die Regierung den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung eingeleitet. Rücksichtslos treibt sie die Spaltung in unserer Gesellschaft voran. Erforderlich ist ein Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik durch tarifliche und gesetzliche Mindestlöhne, Eingliederung in gute Ausbildung und Arbeit, Verhinderung von prekärer Beschäftigung bei Leiharbeit und befristeter Beschäftigung sowie 400- und Ein-Euro-Jobs, Qualifizierung als lebenslanges Lernen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – und nicht zuletzt durch Wiederherstellung einer solidarischen, zukunftsfähigen Sozialversicherung.